Utl.: Die Salzburger Bevölkerung hat genug gezahlt für Ölmultis, Spekulanten und den Bankenminister.

„Es ist Zeit für Taten“, so der besorgte Salzburger BZÖ-Obmann Robert Stark in einer ersten Reaktion auf die Spritpreisexplosion in Salzburg. Wir stehen kurz vor Ostern und jeder Salzburger weiß, dass die Mineralölfirmen zu Ferienbeginn immer die Preise erhöhen. Nur der Landesrat Blachfellner (SPÖ) lebt immer noch in seinem Wunderland mit Chauffeur und Dienstwagen wo er nicht mitbekommt was in Salzburg wirklich abgeht. “Die Bevölkerung kann sich das Autofahren bald nicht mehr leisten. Wir sprechen da aber nicht von Spazierfahrten alla Blachfellner, sondern von Fahrten zum Arbeitsplatz und zurück“, so Stark weiter.
„Ich fordere daher die Landesregierung auf, die Landestankstellen zu öffnen und der Salzburger Bevölkerung zugänglich zu machen. Die Umrüstungskosten sind marginal die Wirkung allerdings genial. Denn auch die Ölmultis rund um die Landestankstellen sind damit zu einem niedrigeren Preisniveau gezwungen.“, so Stark.
Das BZÖ hat auch einen bundesweiten Masterplan für Spritpreissenkungen ausgearbeitet, der folgende fünf Punkte einfordert:
1) Die Senkung der Mineralölsteuer durch die Rücknahme der Steuererhöhung
2) Eine Öffnung der Bundes- und Landestankstellen, um einen positiven Wettbewerb zu erzwingen
3) Die Einführung des "Luxemburger Modells" - einer marktorientierten Höchstpreisregelung, analog zu den Rotterdamer Börsepreisen
4) Die Einführung eines kilometerabhängigen Pendlerabsetzbetrages mit Negativsteuer, statt der Pendlerpauschale
5) Mehr Transparenz und Kontrolle - Tankstellenpreise sollen ab 09.00 Uhr morgens nur mehr gesenkt werden, statt wie jetzt ab 12.00 Uhr
Die Bundesregierung hat mit der Erhöhung der Mineralölsteuer am 1. Jänner 2011 ein verheerendes Signal gesetzt, die Landesregierung rund um Burgstaller und Haslauer ist allerdings auch nicht bereit sich für die Salzburger zu engagieren und zu sagen: “genug gezahlt!“, so der bestürzte Landesobmann abschließend.

Salzuburg, am 14.03.2011
Rückfragehinweis BZÖ-Salzburg salzburg@bzoe.at Tel.: 0662/ 627414
 

Angesichts der drastisch gestiegenen Spritpreise verlangt BZÖ-Verkehrssprecher Abg. Christoph Hagen ein Aussetzen der zu Jahresbeginn erfolgten Mineralölsteuer-Erhöhung. „Es geht nicht, dass Bankenminister Pröll den Autofahrern rund 40 Mio. Euro pro Monat aus den Taschen zieht. Die Regierung soll endlich bei sich und bei der Parteienförderung sparen, statt die Menschen auszusackeln, weil Rot und Schwarz nicht fähig sind, ein vernünftiges Sparbudget auf die Reihe zu bekommen!“, so Hagen. Der BZÖ-Verkehrssprecher warnt davor, „dass sich speziell Pendler und Familien, die auf das Auto angewiesen sind, den Sprit fast nicht mehr leisten können – Genug gezahlt!“, erklärt Hagen.
 

Utl.: Der Salzburger Landesobmann Robert Stark fordert heute einmal mehr den Rücktritt von Halbzeitlandesrätin Erika Scharer.

Liebe Freunde des BZÖ Salzburg,

zur Erinnerung für euch: der Stammtisch heute Abend entfällt!

Allerdings nur, weil das Lokal den Raum für heute Abend leider selber benötigt.

Nächstes Monat (April) findet der Stammtisch wieder wie gewohnt am ersten Mittwoch im Monat statt!

Wir sehen uns also am 06. April 2011 wie gewohnt um 20:00 Uhr im Kirchenwirt in Itzling wieder! Einladungen werden wie immer rechtzeitig verschickt!

Einen schönen Tag wünscht euch,

Euer Salzburger Bündnisteam

http://www.genuggezahlt.at/