Utl.: Die Salzburger Bevölkerung hat genug gezahlt für Ölmultis, Spekulanten und den Bankenminister.

„Es ist Zeit für Taten“, so der besorgte Salzburger BZÖ-Obmann Robert Stark in einer ersten Reaktion auf die Spritpreisexplosion in Salzburg. Wir stehen kurz vor Ostern und jeder Salzburger weiß, dass die Mineralölfirmen zu Ferienbeginn immer die Preise erhöhen. Nur der Landesrat Blachfellner (SPÖ) lebt immer noch in seinem Wunderland mit Chauffeur und Dienstwagen wo er nicht mitbekommt was in Salzburg wirklich abgeht. “Die Bevölkerung kann sich das Autofahren bald nicht mehr leisten. Wir sprechen da aber nicht von Spazierfahrten alla Blachfellner, sondern von Fahrten zum Arbeitsplatz und zurück“, so Stark weiter.
„Ich fordere daher die Landesregierung auf, die Landestankstellen zu öffnen und der Salzburger Bevölkerung zugänglich zu machen. Die Umrüstungskosten sind marginal die Wirkung allerdings genial. Denn auch die Ölmultis rund um die Landestankstellen sind damit zu einem niedrigeren Preisniveau gezwungen.“, so Stark.
Das BZÖ hat auch einen bundesweiten Masterplan für Spritpreissenkungen ausgearbeitet, der folgende fünf Punkte einfordert:
1) Die Senkung der Mineralölsteuer durch die Rücknahme der Steuererhöhung
2) Eine Öffnung der Bundes- und Landestankstellen, um einen positiven Wettbewerb zu erzwingen
3) Die Einführung des "Luxemburger Modells" - einer marktorientierten Höchstpreisregelung, analog zu den Rotterdamer Börsepreisen
4) Die Einführung eines kilometerabhängigen Pendlerabsetzbetrages mit Negativsteuer, statt der Pendlerpauschale
5) Mehr Transparenz und Kontrolle - Tankstellenpreise sollen ab 09.00 Uhr morgens nur mehr gesenkt werden, statt wie jetzt ab 12.00 Uhr
Die Bundesregierung hat mit der Erhöhung der Mineralölsteuer am 1. Jänner 2011 ein verheerendes Signal gesetzt, die Landesregierung rund um Burgstaller und Haslauer ist allerdings auch nicht bereit sich für die Salzburger zu engagieren und zu sagen: “genug gezahlt!“, so der bestürzte Landesobmann abschließend.

Salzuburg, am 14.03.2011
Rückfragehinweis BZÖ-Salzburg salzburg@bzoe.at Tel.: 0662/ 627414