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BZÖ-Stark: “Amt des Bundespräsidenten überholt – Reformvorschlag des BZÖ rasch umsetzen“.
Utl.: Bundespräsident Dr. Heinz Fischer erster Minderheitspräsident der Geschichte!
Der Salzburger BZÖ-Landesobmann Robert Stark sieht in dem heutigen Ergebnis der Bundespräsidentenwahl einen “klaren Auftrag der Salzburger Wählerinnen und Wähler, das Amt des Bundespräsidenten in seiner momentanen Form zu reformieren. Wir müssen nun rasch den Vorschlag von Bundesobmann Josef Bucher aufnehmen und einen Kanzlerpräsidenten einführen“ stellt Stark klar. Das BZÖ fordert schon länger die Zusammenlegung von Bundeskanzler und Bundespräsident in eine Funktion.
Der Salzburger ÖVP-Landesobmann LHStv. Dr. Wilfried Haslauer kritisierte heute, dass die ÖVP keinen eigenen Kandidaten ins Rennen geschickt hat. “Ich möchte Herrn Dr. Haslauer schon an die Bemühungen des BZÖ erinnern, gemeinsam einen bürgerlichen unabhängigen Kandidaten ins Rennen zu schicken. Heute nach der Wahl die eigene Entscheidung der ÖVP zur kritisieren, ist eindeutig zu spät und zeigt nur wie wenig Gehör der Salzburger Landesobmann in der Bundes-ÖVP hat“, so Stark.
Jede zweite Salzburgerin und jeder zweite Salzburger ist der Wahl zum Bundespräsident heute fern geblieben. Noch dazu sind knappe 7 Prozent der Stimmen ungültig. “Wir haben nun den ersten Minderheitspräsidenten der von weniger als der Hälfte der Wahlberechtigten in Österreicher gewählt wurde. Es ist nun höchst an der Zeit, das Amt zu reformieren und die Vorschläge des BZÖ aufzunehmen“, so stark abschließend.



