> LANDTAGSWAHL 2009
Wahlprogramm
Zeit für Neues. Zeit für Taten.
Denn Salzburg ist mehr.
Nie wieder Rot-Schwarz – Denn Salzburg ist mehr.
SPÖ und ÖVP haben in den letzen fünf Jahren in Salzburg politisch versagt! Die Salzburgerinnen und Salzburger erleben Stillstand, Parteipolitik, Postenschacher, Proporz und Misswirtschaft – aber keine innovative politische Ansätze, keine Problemlösungen, keine Reformen. Rot und Schwarz waren und sind allein damit beschäftigt, ihre Machtstrukturen im Land, in Gewerkschaften, Bünden, Kammern und Medien zu festigen. Das BZÖ ist die neue Bürgerbewegung für eine Politik rechts der Mitte – für alle Bürgerinnen und Bürger in Salzburg. BZÖ ist der direkte Vertreter der Anliegen der Bürger – modern, dynamisch, kompetent und ohne Rücksicht nehmen zu müssen auf parteipolitische Befindlichkeiten von Kammern, Gewerkschaften oder Bünden. Im Mittelpunkt unserer Politik steht der Mensch!
Unsere Heimat sozialer statt sozialistischer machen – Denn Salzburg ist mehr!
- Schulstartgeld um Familien gerade beim teuren Schuleinstieg zu unterstützen.
- Erhöhung des Heizkostenzuschusses und der Wohnbeihilfen für sozial Schwächere.
- Mütterpension für die Absicherung derjenigen Mütter, die keinen eigenen Pensionsanspruch besitzen.
- Kostenloser Kindergartenbesuch und Ausbau von Ganztagesbetreuungseinrichtungen.
Weil eine sichere Heimat Bürgerrecht ist – Denn Salzburg ist mehr!
- Aufstockung von Polizeibeamten im Außendienst, um unser Salzburg sicherer zu machen.
- Gezielte Bekämpfung der stetig zunehmenden Haus- und Wohnungseinbrüche sowie Förderung baulicher Maßnahmen zur besseren Absicherung gegen Einbruchskriminalität.
- Rigorose Bekämpfung der Kriminalität an Schulen, damit sich unsere Kinder in den Salzburger Schulen wieder sicher fühlen können.
Salzburg den Salzburgern – Denn Salzburg ist mehr!
- Rasche und konsequente Abschiebung illegaler und krimineller Asylwerber und durchgängige Anwendung der Drittstaatenregelung – kein Asylmissbrauch in Österreich.
- Bewahrung unserer eigenständigen Tradition und Kultur sowie Förderung unserer Traditionspflege und der Brauchtumsvereine.
- Bauverbot für Moscheen und Minarette.
Für sichere Arbeitsplätze – Denn Salzburg ist mehr!
- Konjunkturprogramm des Landes zur Förderung von Investitionen der mittelständischen Salzburger Wirtschaft unter der Bedingung von Schaffung neuer Arbeitsplätze.
- Arbeitsplatzprämie, insbesondere für Ein-Personen-Unternehmen in Salzburg, um neue Mitarbeiter anstellen zu können.
- Gezielte Umschulungsprogramme für den Pflegebereich, um Arbeitsplätze in Salzburg für Salzburger zu schaffen und die illegale Pflege zurückzudrängen.
Weil unsere Familien unsere Unterstützung brauchen – Denn Salzburg ist mehr!
- Ausweitung der Ganztagesbetreuungseinrichtungen, um allen Eltern die Möglichkeit der Wahlfreiheit zu geben.
- An die neuen Familienformen angepasste staatliche Familienleistungen.
- Besonderer Schutz unserer Kinder vor psychischer und physischer Gewalt sowie strengste Strafen bei Kindesmissbrauch.
Damit Kindern und Jugend die Zukunft gehört – Denn Salzburg ist mehr!
- Qualitätssicherung der Bildung an den Salzburger Schulen durch Begrenzung des Ausländeranteils auf 30 Prozent.
- Umfassende Gleichstellung von Schülern und Lehrlingen (z.B. Freifahrt bei öffentlichen Verkehrsmitteln).
- Kostenlose „Lehre mit Matura“ als Standardausbildungsmodell für Lehrberufe.
- Einführung eines Jugendstartgeldes von 1.000 Euro.
Saubere Energie für ein unabhängiges Salzburg – Denn Salzburg ist mehr!
- Förderung erneuerbarer Energieträger wie Pellets- oder Hackschnitzelheizungen in Kombination mit Solarenergie sowie Erdwärme.
- Energiegewinnung mittels Windkraft und Ausbau der Wasserkraft in Übereinstimmung mit Umwelt und Bevölkerung.
- Kein Ausverkauf unserer heimischen Wasserressourcen.
Für innovative Verkehrs- und Infrastrukturkonzepte – Denn Salzburg ist mehr!
- Verlagerung des Durchzugsverkehrs auf Ortsumfahrungen und Untertunnelungen.
- Realisierung lange geplanter Verkehrskonzepte (etwa die Autobahnanschlussstelle Hagenau).
- Erdverkabelung der 380 kV-Leitung, dort wo es notwendig ist.
- Der Bau der Tauerngasleitung liegt nicht im Salzburger Interesse, eine Realisierung ist nur mit Zustimmung der betroffenen Bevölkerung denkbar.
Für leistbares Wohnen – Denn Salzburg ist mehr!
- Schaffung von leistbarem Wohnraum für Salzburger, insbesondere für junge Familien.
- Gerechte und transparente Wohnbauförderung und Ausbau der Mietbeihilfen für sozial Schwächere.
- Beschränkte Ausländerquoten bei öffentlich geförderten Wohnungen.
- Senkung der Betriebskosten durch Preisstopp bei Müll-, Wasser- und Kanalgebühren.
Gegen Finanzkrise und Teuerung – Denn Salzburg ist mehr!
- Striktes Vorgehen gegen Manager, die mit fahrlässigen Spekulationen ihr Unternehmen in eine finanzielle Krise führen und damit Arbeitsplätze fleißiger Mitarbeiter gefährden.
- Sofortige, wirksame Steuerreform, die den Mittelstand entlastet – Einführung der Flat Tax nach BZÖ-Modell.
- Teuerungsausgleich mittels Direktauszahlung an die Bürger und Öffnung der Salzburger Landestankstellen.
Für ein gesundes Salzburg – Denn Salzburg ist mehr!
- Abbau der Bürokratie und Verwaltungskosten im Gesundheitssystem,
- Zusammenlegung der Krankenkassen und Sozialversicherungsträger.
- Heranführung der Kinder und Jugendlichen an gesunde Ernährung und Lebensweisen.
- Gezielte Sportprogramme für die Salzburger Bevölkerung im Sinne des BZÖ-Programms „Fit für Österreich“.
- Bonussystem für gesundheitsfördernde Maßnahmen.
Für eine aktive ältere Generation – Denn Salzburg ist mehr!
- Gezielte Förderungsmodelle der häuslichen Pflege.
- Optimierung der staatlichen Altenbetreuung, um ein Altern in Würde zu ermöglichen.
- Erhöhung des Pflegegeldes nach dem BZÖ-Pflegemodell – die Pflege der Zukunft muss leistbar, sicher und vor allem menschlich sein.
- Weiterer Ausbau des Hospizwesens.



