Unsere Kandidaten zur Europawahl

Stefan Weiß, Listenplatz 12, 1958, Landwirt

„Es sieht düster aus für die Europäische Union. (…) Die EU steckt in einer Krise der Legitimität und des Vertrauens“ („Sonntags Zeitung“, Zürich, 15.06.2008) Dieser Befund trifft nicht erst seit dem Nein der Iren zum EU-Reformvertrag zu: Bereits mit dem Scheitern der Referenden in Frankreich und den Niederlanden war offensichtlich, dass der am 17. und 18. Juni 2004 politisch akkordierte und am 29. Oktober 2004 in Rom unterzeichnete Vertrag über eine Verfassung für Europa nicht Inkrafttreten würde. Die Ablehnung des Europäischen Verfassungsvertrages hat gezeigt, wie groß die Unzufriedenheit der Bürgerinnen und Bürger mit der Politik dieser Europäischen Union ist.
Die Europäische Union ist für viele Bürger undurchschaubar, undemokratisch und zentralistisch. Die - nicht nur räumliche - Distanz zwischen den Bürgern und dem Entscheidungszentrum ist offenkundig. Mehr Bürgernähe, Bürgerrechte, erhöhte Transparenz, gelebte Subsidiarität sowie das gezielte Vorgehen gegen Bürokratie, Privilegien sowie das bestehende Demokratiedefizit sind dringend notwendig.
Trotz des negativen Stimmungsbefundes der europäischen Bevölkerung streute man aber seitens der Europäischen Union den Bürgern weiter Sand in die Augen und legte ihnen neuerlich einen sich nur marginal vom ursprünglichen Verfassungsentwurf unterscheidenden „EU-Reformvertrag“ vor. Ein Kommentar einer spanischen Tageszeitung auf den im Juni 2007 beim Europäischen Rat erzielten Kompromiss, wonach „das Übereinkommen (Anm. Reformvertrag) es der EU erlaubt, einigermaßen weiter zu wurschteln“, stellt eindrucksvoll unter Beweis, dass dieser Reformvertrag nicht geeignet ist, die wirklichen Probleme und Defizite der Europäischen Union zu lösen. „Europa ist das Herz verloren gegangen, es sind Rückschritte gemacht worden“, ist das wenig ermutigende Resümee des italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi gegenüber der Tageszeitung La Repubblica.